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07:49 Dienstag, 14. April 2009
Sehr geehrte Herren, Sie haben kräftig in den Deutschland-Start von facebook investiert. Diesen Fakt will ich an dieser Stelle nicht weiter bewerten. In Ermangelung konkreter Ansprechpartner in Deutschland und fehlender Reaktion auf Meldungen zur Sache, sehe ich mich heute gezwungen, mit Ihnen ein mir wichtiges Thema zu behandeln. Jeder bekommt im Leben ein zweite Chance. Sie haben damals in Sachen "Völkischer Beobachter" nur halbherzig reagiert. Machen Sie es diesmal besser.
Konnte man Darianis Handeln damals noch als Dummenjungenstreich abtun, ist das, was ihr Investment abliefert, ein Fall für den Staatsanwalt. Ich möchte diesen offenen Brief dafür nutzen, Sie beispielhaft auf facebook-Seiten aufmerksam zu machen, die, noch sehr vorsichtig formuliert, mit meinem Verständnis von freier Meinungsäusserung nicht in Einklang zu bringen sind. Ich verbinde dies mit folgenden Forderungen: - Löschen der entsprechenden Gruppen, Fan-Seiten, Facebook-Applikationen oder anderer Internet-Seiten innerhalb von Facebook, die in Deutschland einen Straftatbestand nach § 130, § 86, § 86a oder § 189des Strafgesetzbuches (StGB) darstellen. - Entfernen aller Links zu externen Seiten oder Angeboten von Dritten, die in Deutschland einen Straftatbestand nach § 130, § 86, § 86a oder § 189des Strafgesetzbuches (StGB) darstellen. - Sperren der User in Deutschland, die diese Angebote innerhalb von Facebook eingestellt haben. - Verwarnung oder Sperrung aller User in Deutschland, die diese Angebote innerhalb von Facebook genutzt haben. - Aufnahme der oben aufgeführten Straftatbestände in die Nutzungsrichtlinien von Facebook Deutschland unter "Verbotene Handlungen" - Automatisierte Filterung neuer Inhalte, Gruppen oder Fan-Seiten bzw. Applikationen aufgrund der bereits gesperrten Inhalte, Videos und Co. - Sperren von Begriffen wie "Hitler, NSDAP, etc. in Gruppennamen, Fan-Seiten und Applikationen - Eindeutiges Bekenntnis von Facebook Deutschland zum deutschen Grundgesetz und zu den internationalen Menschenrechten, Ablehnung von Faschismus, Rassismus, Nationalsozialismus, Geschichtsrevisionismus, etc... - Anerkennung der Tatsache, dass FB-Inhalte, sofern sie in Deutschland erreichbar sind, unter deutsches Recht fallen und nicht unter US-Recht. Mit allen damit verbundenen Konsequenzen für den Betreiber und die User. - Benennung eines konkreten Ansprechpartners in Deutschland, dem Seiten dieser Art schnell und unkompliziert gemeldet werden können und der schneller bzw. überhaupt darauf reagiert, wenn ihm solche Seiten gemeldet werden Ich bitte Sie hiermit um eine Stellungnahme innerhalb einer Woche zu den genannten Punkten und behalte mir vor, an dieser Stelle wegen des allgemeinen Interesses Ihre Antwort in Auszügen zu zitieren. Sollten Sie nicht innerhalb des genannten Zeitraumes reagieren, werden ich weitere Schritte unternehmen, um diesem Thema in Deutschland Öffentlichkeit zu verschaffen. Ich ziehe zusätzlich in Erwägung, die für die Domain facebook.de Verantwortliche wegen dieser Vergehen anzuzeigen: § 130 des Strafgesetzbuchs (StGB) "Volksverhetzung" § 86 des Strafgesetzbuches (StGB) "Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen" § 86a des Strafgesetzbuches (StGB) „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ § 189 des Strafgesetzbuches (StGB) "Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener" Ich weise Sie darauf hin, dass das Leugnen des Holocausts nicht unter das Grundrecht der Meinungsfreiheit nach Artikel 5, Absatz 1 Grundgesetz fällt (Az. 1 BvR 23/94, veröffentlicht in BVerfGE 90, 241) Und kommen Sie mir bitte nicht mit dem fadenscheinigen Argument, für facebook-Deutschland gelte deutsches Recht nicht. Zitat Wikipedia "Anwendung auf Auslandstaten Vergehen, die gemäß § 130 StGB im Ausland begangen werden, gleich ob von deutschen Staatsangehörigen oder von Ausländern, können wie eine Inlandsstraftat verfolgt werden, wenn sie so wirken, als seien sie im Inland begangen worden, also den öffentlichen Frieden in Deutschland beeinträchtigen und die Menschenwürde von deutschen Bürgern verletzen. So reicht es z.B. aus, dass ein strafbarer Inhalt über das Internet, z.B. in Form einer HTML-Seite, von Deutschland aus abrufbar ist.[7] Daraus ergibt sich z.B. die Zuständigkeit deutscher Gerichte für Volksverhetzungsdelikte, die vom Ausland aus begangen werden. Deshalb wurde zum Beispiel der Holocaustleugner Ernst Zündel für volksverhetzende Propaganda, die er von den USA bzw. Kanada aus im Internet veröffentlicht hatte, im Februar 2007 vom Landgericht Mannheim verurteilt." Gruss Lanu CEO BooCompany.com Update 2 Zwischenfazit Anhang: Rund 200 Beispiele von mehreren hundert facebook-Seiten, gegen die Sie vorgehen sollten. Falls Ihnen die Zeit fehlen sollte, sich den braunen Dreck anzusehen, so sei Ihnen gesagt, dass es neben Fan- und Profilseiten vieler Naziverbrecher auch die Gewaltherrschaft verherrlichende Fanseiten in allen Ausprägungen gibt: Gelöscht. (Information auf Anfrage) Update: Echo: http://off-the-record.de/2009/04/14/brauner-sumpf-bei-facebook/ http://medienfieber.com/2009/04/15/facebook-kritik-werbung-im-nazi-sumpf/ http://meedia.de/nc/details/article/nazi-inhalte--facebook-droht-anzeige_100019463.html http://www.zweipunktnull.org/blog/2009/04/14/nazis-und-social-networks-wie-braun-ist-facebook http://www.ringfahndung.de/archives/kein-fusbreit-facebook-den-faschisten-no-social-space-for-nazis http://www.techfieber.de/2009/04/15/nazi-sumpf-facebook-werbung-neben-nazi-propaganda-und-hitler-bildern/ http://chatatkins.blogger.de/stories/1381029/ http://www.crossrange.de/2009/04/15/facebook-droht-anzeige-wegen-brauner-inhalte/ http://www.horizont.net/aktuell/digital/pages/protected/Facebook-Werbung-im-Nazi-Sumpf_83601.html http://medienlese.com/2009/04/15/blogger-protest-facebook-schmeisst-nazis-raus/ http://www.20min.ch/digital/webpage/story/Nazis-stuermen-Facebook-21333660 http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Nachrichten/Politik/Artikel,-facebook-nazis-_arid,1558467_regid,2_puid,2_pageid,4290.html http://www2.informationweek.de/wirtschaftsnews/artikel/6996/ http://www.marketingdirecto.com/noticias/noticia.php?idnoticia=32910 http://bazonline.ch/digital/internet/Facebook-droht-Anzeige-wegen-NaziProfilen/story/19565267 http://www.stern.de/computer-technik/internet/:Rechtsradikalismus-Netz-Neonazis-Facebook-Propaganda/661053.html#rss=computer-technik http://diepresse.com/home/techscience/internet/470564/index.do?from=gl.home_Tech%20&%20Science http://www.op-online.de/nachrichten/welt/mm-neonazis-nutzen-netzwerk-facebook-propaganda-194016.html http://www.tz-online.de/aktuelles/welt/tz-nazis-nutzen-netzwerk-facebook-propaganda-194026.html http://www.merkur-online.de/nachrichten/welt/mm-neonazis-nutzen-netzwerk-facebook-propaganda-194016.html http://www.cio.de/news/wirtschaftsnachrichten/881391/ http://www.da-imnetz.de/nachrichten/welt/mm-neonazis-nutzen-netzwerk-facebook-propaganda-194016.html http://www.greenpeace-magazin.de/index.php?id=55&tx_ttnews[tt_news]=49021&tx_ttnews[backPid]=23&cHash=0fcc980e18 http://www.heise.de/newsticker/Neonazis-und-rechtsextremistische-Propaganda-auf-Facebook--/meldung/136251 http://www.focus.de/digital/computer/extremismus-neonazis-nutzen-netzwerk-facebook-fuer-propaganda_aid_390293.html http://www.newsroom.at/news/detail/512999/neonazis_nutzen_netzwerk_facebook_fr_propaganda http://www.n-tv.de/1138056.html http://www.faz.net/s/Rub4C34FD0B1A7E46B88B0653D6358499FF/Doc~ED35293E255564D699F53247B88287840~ATpl~Ecommon~Scontent.html http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11482806/63949/Neonazis-nutzen-Netzwerk-Facebook-fuer-Propaganda.html http://www.netzeitung.de/internet/internet/1328638.html http://diepresse.com/home/techscience/internet/430362/index.do?from=simarchiv http://www.rtl.de/rtlaktuell/rtl_aktuell_artikel.php?article=27469 http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/607072 http://www.infranken.de/nc/nachrichten/lokales/artikelansicht/article/neonazis-nutzen-facebook-fuer-propaganda-18367 http://www.nq-online.de/index.php?NQID=ac9e7eba9d0a9cc488591c9e69e48517&kat=39&artikel=109073804&red=1&ausgabe=48374 http://off-the-record.de/2009/04/16/nazi-sumpf-bei-facebook-telekom-stoppt-werbung/ http://newsticker.welt.de/index.php?channel=itn&module=dpa&id=20947392 http://www.szon.de/news/multimedia/aktuell/200904161551.html?_from=rss http://www.all-in.de/themen/computermultimedia/computer/art157,542567 http://www.schwarzwaelder-bote.de/wm?catId=105288&artId=13800151 http://www.donaukurier.de/nachrichten/multimedia/Neonazis-nutzen-Netzwerk-Facebook-fuer-Propaganda;art189,2081582 http://www.hersfelder-zeitung.de/computersolo/LINK00_20090416101302_Neonazis_nutzen_Netzwerk_Facebook_fuer_Propaga.html http://www.pr-inside.com/de/neonazis-gehen-online-r1186930.htm http://www.horizont.net/aktuell/digital/pages/protected/showRSS.php?id=83675&utm_source=RSS&utm_medium=RSS-Feed http://de.news.yahoo.com/17/20090416/tde-neonazis-gehen-online-08c524b.html http://www.direktbroker.de/news-kurse/details/Politik-News/Neonazis%20gehen%20online/20185752 http://www.lr-online.de/tipps-und-trends/Computer-Extremismus-Internet-Neonazis-Facebook;art750,2485686 http://www.hna.de/hnascoutstart/00_20090416053200_Rechtsextreme_im_Netz.html http://www.wetterauer-zeitung.de/index.php?Neonazis-nutzen-Netzwerk-Facebook-fuer-Propaganda-&arid=101523®id=3&puid=1&pageid=16 http://www.pr-inside.com/de/drohsel-appelliert-an-internetanbieter-r1186177.htm http://www.neuepresse.de/Nachrichten/Medien/Uebersicht/Anzeigenstorno-wegen-Nazi-Schund http://de.news.yahoo.com/17/20090416/tde-drohsel-appelliert-an-internetanbiet-08c524b.html http://www.alsfelder-allgemeine.de/index.php?Neonazis-nutzen-Netzwerk-Facebook-fuer-Propaganda-&arid=101523®id=2&puid=1&pageid=16 http://www.giessener-allgemeine.de/index.php?Neonazis-nutzen-Netzwerk-Facebook-fuer-Propaganda-&arid=101523®id=1&puid=1&pageid=16 http://www.ln-online.de/artikel/2576091/Neonazis_nutzen_Netzwerk_Facebook_f%FCr_Propaganda.htm http://www.bernerzeitung.ch/digital/internet/Facebook-droht-Anzeige-wegen-NaziProfilen/story/19565267 http://www.dewezet.de/portal/nachrichten/wissenschaft-und-technik_Neonazis-nutzen-Netzwerk-Facebook-fuer-Propaganda-_arid,103400_puid,1.html http://www.tagesanzeiger.ch/digital/internet/Facebook-droht-Anzeige-wegen-NaziProfilen/story/19565267 http://www.rnz.de/computer/00_20090416101302_Neonazis_nutzen_Netzwerk_Facebook_fuer_Propaga.php http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/?sid=543365 usw. usw.... 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Re: Nazisumpf facebook (realnose)
Tja, boykottieren oder auch dort seine Meinung sagen, wären hier die beiden Varianten?
http://stevenmilverton.com/2009/03/10/das-buch-der-falschen-gesichter-facebook/ Ansonsten wundert mich eigentlich nichts!
Re: Nazisumpf facebook. Offener Brief an die Samwer Brüder (Update) (isarboy)
Das ist heftig.
Und ich reg mich schon auf, wenn bei den Lokalisten irgendein Rechtsaussen ein privates Profil hat.
Re: Nazisumpf facebook. Offener Brief an die Samwer Brüder (Update) (.mil-vanilli)
Liebe Lanu,
das mag deinem Verständnis von freier Meinungsäußerung nicht entsprechen, aber es entspricht dem amerikanischen Verständnis von freier Meinungsäußerung: Meinungen auch dann äußern zu dürfen, wenn die Meinung anderen nicht gefällt, oder sie andere in ihren Gefühlen und/oder Empfindungen "verletzt". Vielleicht machen sich aber hierzulande schon manche darüber Gedanken, Facebook-USA in Frau von der Leidens Filterliste der zu zensierenden Websites zu packen? Nichts für ungut ...
Re: Re: Nazisumpf facebook. Offener Brief an die Samwer Brüder (Update) (lanu )
das hat ja echt lange gedauert
Re: Re: Re: Nazisumpf facebook. Offener Brief an die Samwer Brüder (Update) (wolodja)
Wenn man sich die Kommentare bei Heise.de (mal wieder) ansieht so kann man ahnen aus welcher Klientel sich deren Leserschaft mittlerweile zusammenjetzt. Das ist nicht das erste Mal das dort Holocaustverleugnung und Volksverhetzung als ja "gar nicht so schlimm" hingestellt werden und überhaupt "die anderen sind ja auch böse" und "es gibt ja auch linksextreme". Und erzähl mir jetzt keiner, das seien ja nur "Trolle".
Re: Nazisumpf facebook. Offener Brief an die Samwer Brüder (Update) (.mil-vanilli)
Ich habe die Diskussionen im Heise-Forum nicht verfolgt, aber es wäre nett, wenn manchen "Betroffenheitsmenschen" mal ins Bewußtsein gelangen würde, dass es auch politisch links eingestellte Menschen gibt (von Liberalen will ich gar nicht erst reden), die die unbedingte amerikanische Sicht auf die Meinungsfreiheit der zur Zensur neigenden deutschen bevorzugen.
Unter anderem damit eben solche Dinge wie Zensurlisten überhaupt nicht erst im Ansatz passieren können (oder zumindest im Zweifel vom Verfassunggericht wieder einkassiert werden - s. z.B. die Entscheidung des Supreme Courts zum COPA). Das ist das eine. Wenn man dann aber noch auf der einen Seite auf Naziseiten in den USA eindrischt (deren Inhalte mir auch nicht gefallen - und auch nicht gefallen müssen), und auf der anderen Seite sich gleichzeitig über Frau voller Leidens Zensurversuche aufregt, dann sehe ich da eine gewisse Diskrepanz. Just my two cents ... PS: "Ich verachte Ihre Meinung, aber ich gäbe mein Leben dafür, dass Sie sie sagen dürfen." Evelyn Beatrice Hall, Schriftstellerin (aus "Die Freunde von Voltaire")
Re: Re: Nazisumpf facebook. Offener Brief an die Samwer Brüder (Update) (porschekiffer)
Immer die gleichen Versuche die schlimmsten Verbreche(n/r) der Geschichte zu relativieren oder deren Anhänger und Befürworter einen Persilschein für jede volksverhetzende Äußerung zu geben.
Das Befürworten und Gutheißen von Massen- und Völkermord ist jenseits von Gut- und Böse. Es ist mir scheißegal, ob die sich in ihrem Kämmerlein 'nen Adolf-Schrein bauen oder Haare von seinem Schnäuzer oder seinem Scheitel als Reliquie verehren, aber Leuten das Lebens- und Existenzrecht abzusprechen (auch indirekt über die Verherrlichung der Taten von solch Massenmördern wie Hitler, Stalin oder Pol Pot) ist das letzte. Das finden nicht nur "linke Betroffenheitsmenschen" wie Du es sagst sondern alle, die mit mehr als null Gehirnzellen auf die Welt gekommen sind. Das hat nichts mehr mit freier Meinungäußerung zu tun, absolut nicht.
Re: Nazisumpf facebook. Offener Brief an die Samwer Brüder (Update) (.mil-vanilli)
[ ] Du hast das Prinzip der *freien* Meinungsäußerung verstanden.
Es steht dir, wie jedem anderen auch, absolut frei, eine Meinung zu vertreten, dass Meinungsäußerungen nicht absolut frei (wie in den USA), sondern beschränkt (wie in Deutschland) sein sollten. :-) Beide Auffassungen haben positive wie negative Effekte, und sind aus der Geschichte der beiden Länder heraus entstanden und jeweils gut begründbar (USA als Staat, der von Verfolgten gegründet wurde -> Schwerpunkt "Meinungsfreiheit als höchstes Gut", die Bundesrepublik als Staat, der aus den Ruinen der Nazibarbarei entstand -> Schwerpunkt "Menschenwürde als höchstes Gut"). Aber wer der Meinung ist, dass nicht genehme Meinungen zensiert werden sollten (jetzt mal die Frage außen vor gelassen, wer/wieviele darüber zu entscheiden hat/haben, was denn so alles "nicht genehm" ist, der sollte sich vielleicht nicht gerade demonstrativ über "Zensurulla" aufregen. Aber sicherlich sind solche Gedanken schwer an den Mann/die Frau zu bringen, bei Themen, wo schnell soviel Schaum vorm Mund steht, dass ein ggf. vorhandenes "Brett vorm Kopf" auch noch zügig bedeckt wird ...
Re: Re: Nazisumpf facebook. Offener Brief an die Samwer Brüder (Update) (porschekiffer)
[x] Du hast das Prinzip der *freien* Meinungsäußerung verstanden.
Ja. Ich sage es gibt Grenzen. Du sagst die Freiheit muss absolut sein. Wenn es Grenzen gibt, ist sie keine. Ich sage, wenn es gegen Leib und Leben anderer Leute geht, ist schluss mit Lustig. Da habe ich wirklich Schaum vorm Mund, wenn auch kein Brett vorm Kopf :-) Da bin ich nicht Links, Rechts oder in der Mitte. So. Jetzt muss I no a bisserl arbeiten. Schönen Tag noch :-)
ist bei blogspot/google genause (moinser)
gut, dass FB am pranger steht, aber ei blogspot (Eigner Google) ist das genauso - keine reaktion, der Melden-Button ohne jede Auswirkung, zB bei http://wewantwar.blogspot.com oder htp://sascha1488.blogspot.com - die reagieren (wenn überhaupt) nur bei Kohleentzug
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