11:17 Freitag, 13. April 2007

Im Januar 2005, als die PC-Gebühr in Form des 8. Rundfunkänderungsstaatsvertrags noch auf dem Marsch durch die Parlamente war, rechnete Hans Buchholz den Parlamentariern des Hessischen Landtags vor, was von der Gebühr an Einnahmen zu erwarten wäre.

Dabei ging er von 2 bis 2,5 Millionen bei der GEZ nicht angemeldeten Selbständigen aus, wobei Filialunternehmen, die für jede Filiale zahlen müssten, gleich außen vor gelassen wurden. Diese Basis wurde mit der PC-Verbreitung von 62% aus dem Jahre 2003 heruntergerechnet auf 1,2 bis 1,5 Mio. Betroffener.

Davon traute sich die GEZ zu im ersten Jahr 50.000 neue Teilnehmer zu erfassen, was etwa 10 Mio. Euro Einnahmen aus der PC-Gebühr im Jahr 2007 bedeutete. Denn damals ging man noch selbstverständlich von der Fernsehgebühr für einen PC aus. Bis 2009 sollte die Obergrenze von 150.000 erreicht werden.

Um diese Zahl richtig einschätzen zu können, muss man sich klar machen, dass nach damaligen Stand ein Selbständiger ein Fernsehgerät in seinen gewerblich genutzten Räumen hätte nachweisen müssen, um der PC-Gebühr zu entgehen.

Im Juli 2006 reduzierte Hans Buchholz seine Schätzungen. Nun war nur noch von 2 Mio. Euro Einnahmen im Jahr 2007 die Rede, weil die 50.000 Neuteilnehmer erst nach und nach zur Kasse gebeten würden. Dass die GEZ keine Probleme damit hat, nachträglich Gebühren einzufordern, schien ihm unbekannt. Immer noch galt die Fernsehgebühr als Maßstab.

Schon damals warf Buchholz den Wirtschaftsverbänden, die inzwischen eine Sommeroffensive gegen die PC-Gebühr gestartet hatten, vor, mit falschen Zahlen zu arbeiten. Diese hatten nämlich 2 bis 2,5 Millionen Betroffener ausgemacht, während er bei 1,3 Mio. blieb, die filiallos und mit der PC-Ausstattung von 2003 berechnet waren.

Nach der Festlegung der PC-Gebühr auf Radioniveau durch die Ministerpräsidentenkonferenz im Oktober 2006 geschah das erste kleine Wunder. Obwohl nun selbst ein Autoradio reichte, um von der Gebühr via Zweitgerätebefreiung, nicht erfasst zu werden, sank die Zahl der "Betroffenen" nur auf knappe 40.000, weil die GEZ nun plötzlich von Einnahmen in Höhe von 2,5 bis 3 Mio. Euro ausging.

Damit nicht genug. Am Jahresende 2006 bestätigte Pressesprecherin Hurst der Tageszeitung "Die Welt", dass man nunmehr von einem Einnahmepotential der PC-Gebühr von 6 Mio. Euro ausging. Das wären 90.000 Gewerbetreibende. Wohlgemerkt, dies ist, was die GEZ als Maximum betrachtete.

Und nun wirft Hans Buchholz im Interview mit der Frankfurter Rundschau den Wirtschaftsverbänden vor, Horrorzahlen genannt zu haben, nachdem er ganz cool zugibt: "Wir erwarten nach den Erfahrungen der ersten drei Monate etwa 100.000 Anmeldungen pro Jahr aus diesem Bereich."

Mit anderen Worten: Statt 6 Mio. Euro als Höchstgrenze für die Einnahmen aus der PC-Gebühr rechnet man nun mit Steigerungsraten von 5 bis 6 Mio. Euro jährlich. Da auch diese Zahlen dem kaufmännischen Vorsichtsprinzip Rechnung tragen dürften, sollten die tatsächlich Zahlen noch wesentlich höher sein.

Seit dem Sommer 2006 hat sich also die Zahl der geschätzten Neuteilnehmer nach Hans Buchholz mindestens verdoppelt und die Einnahmeschätzung für 2007 verdreifacht, obwohl für die Inanspruchnahme der Zweitgerätebefreiung bereits ein Autoradio im gewerblich genutzten Fahrzeug statt eines Fernsehers im Büro ausreicht und die Gebühr von monatlich 17,03 auf 5,52 Euro sank.

Damit hat sich bestätigt, dass die so genannten Schätzungen der GEZ nichts anderes waren als Märchen, die zur Beruhigung der Gemüter beitragen sollten. Gebühren-Märchenzentrale klingt auch viel netter.

Quelle: http://www.fr-online.de/in_und_ausland/kultur_und_medien/feuilleton/?em_cnt=1113...