16:15 Donnerstag, 08. Februar 2007

Wer ist Hermann Eicher? Hermann Eicher ist Justitiar des SWR, bei dem die Fäden in Sachen Rundfunkgebühr in der ARD zusammenlaufen, und gleichzeitig Vorsitzender der ARD/ZDF-Rundfunkgebühren-AG. Was der Mann zur Rundfunkgebühr sagt, hat Gewicht.

Das nicht besonders interessante Interview wurde von einem Mitarbeiter der Agentur Gestaltmanufaktur geführt, die die Zeitschrift Creditreform redaktionell beliefert. Die Entdeckung des Eicher Kreisels ist einer Pressemeldung zum Interview auf der Manufaktur-Website zu verdanken. Als kleines Bonbon wurde dort nämlich gleichzeitig ein Dokument veröffentlicht, das den schönen Titel "Rundfunkgebührenpflicht und technische Konvergenz" trägt. Autor: Hermann Eicher.

Das Eicher-Papier bildet die Grundlage für die Argumentation der ARD zur PC-Gebühr mit dem Stand September 2006. Es ist bisher unveröffentlicht und - es enthüllt den Eicher Kreisel:

Hermann Eicher sagt, der wahre Grund für die Einbeziehung von PCs in die Rundfunkgebührenpflicht sei, dass "eine Flucht aus der Rundfunkgebühr" einsetzen würde, wenn weiterhin eine "kostenfreie Variante" zur Verfügung stünde. Mit der kostenfreien Variante meint Eicher den Bezug von Rundfunkprogrammen via Internet. Der ist natürlich nicht kostenfrei, aber solche Details halten nur auf.

Weiterhin sagt Hermann Eicher, private Haushalte wären zu fast 100% nicht von der PC-Gebühr betroffen (die haben angeblich so ziemlich alle Radio in mehrfacher Ausführung). Folglich bleibt nur der gewerbliche Bereich als fluchtverdächtig und zahlungspflichtig übrig.

Doch auch für diesen hat Hermann Eicher eine gute Nachricht: Der Gesetzgeber beschloss in seiner Weisheit, für PCs auch den gewerblichen Teilnehmern eine Zweitgerätebefreiung zu gewähren, die diese für klassische Geräte nicht in Anspruch nehmen können. Ein Gewerbetreibender mit 10 Radios in den Büros zahlt 10 mal Rundfunkgebühr, bei 10 PCs zahlt er nur ein einziges Mal.

Daraus schließt Eicher: "Steht am Ende der digitalen Entwicklung ein technisch gleichwertiger Empfang von Rundfunkprogrammen auch über den Verbreitungsweg Internet, dann besteht faktisch die Möglichkeit, sich im nichtprivaten Bereich über die bestehende Zweitgerätefreiheit für neuartige Rundfunkempfangsgeräte wirtschaftlich zu entlasten."

Mit anderen Worten: Das Ziel, "eine Flucht aus der Rundfunkgebühr" zu verhindern, wird bei der einzig betroffenen Gruppe dadurch erreicht, dass man dieser Gruppe die Möglichkeit zur Flucht aus der Rundfunkgebühr einräumt.

Und so ward der Eicher Kreisel entdeckt.

Quelle: http://www.gebuehren-igel.de/eicher-papier.php