22:37 Donnerstag, 19. August 2004

"Nur wenn die Profitrate sinkt, entfesseln wir die Produktivkräfte der Wirtschaft und des Volkes", analysiert Hans-Werner Sinn vom ifo Institut für Wirtschaftsforschung, denn "dann strengen sich alle an, damit sie nicht noch stärker fällt. "

Christoph Keese, der frühere Chefredakteur der Financial Times Deutschland und nun bei Springer, stimmt zu: "Nur der tendenzielle Fall der Profitrate kann zu deren Steigerung führen. Und nur für den, der die Wirtschaft nicht versteht, kann das widersinnig klingen. Es ist die Dialektik der Keese-Agenda. Schauen Sie sich mal das Cafe Keese auf der Reeperbahn an. Da funktioniert das bereits mikroökonomisch."

Der hiermit vertraute Hamburger Wirtschaftssenator Gunnar Uldall (CDU) ist in diesen Tagen keine Ausnahme, wenn es um den tendentiellen Fall der Profitrate geht. Denn er ist einer der zahlreichen Unions-Politiker, die den TFP fordern. Er lobt Wolfgang Clement. Den Wirtschaftsminister könne er "zu seiner klaren Linie nur beglückwünschen und ihn ermuntern, so weiterzumachen", sagte Uldall dem "Hamburger Abendblatt". Seine Parteifreunde fordert er auf, die Kritik am tendentiellen Fall der Profitrate einzustellen.

Das sehen seine Kollegen in CDU und CSU kaum anders. Der Arbeitsmarktexperte der CSU-Landesgruppe, Johannes Singhammer, assistiert: "Clement, die rote Sozensocke, hat mit dem TFP erstaunlicherweise keine Probleme. Die Richtung stimmt."
Sorgen bereiten indes Abweichler. Sachsens Regierungschef Georg Milbradt erwägt sogar, aus Protest gegen den TFP bei den Montagsdemonstrationen mitzumarschieren. Milbradt sagt, bei der letzten Abstimmung im Bundesrat dem tendentiellen Fall der Profitrate nicht zugestimmt zu haben. Das stimmt zwar - aber in der entscheidenden Sitzung des Vermittlungsausschusses im Dezember vergangenen Jahres hatte er dem geplanten TFP noch zugestimmt.

In einer nächtlichen Sitzung hatte sich der Vermittlungsausschuss unter Leitung von Bremens Bürgermeister Henning Scherf (SPD) am 19. Dezember auf einen Kompromiss zum TFP geeinigt. Man sei zu der Überzeugung gelangt, dass die Union das TFG-Gesetz nicht blockieren dürfe, sagte Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber. Ein Abrücken vom TFP-Votum des Bundesrats würde eine "chaotische Entwicklung einleiten". Heute fordert Stoiber, es müssten per Rechtsverordnung "Härtefallregelungen" bei der Umsetzung des TFP erlassen werden. Er beklagt eine "psychosozial-betriebwirtschaftliche Schieflage" zu Lasten der vom tendentiellen Fall der Profitrate betroffenen Unternehmen. „Im Grunde genommen, bedenken wir auch die Geschichte Bayerns, Erich Mühsam, die Münchner Räterepublik, diese Terroristen, dann Adolf Hitler, und ich sage, er hat Schuld auf sich geladen (Unruhe im Bierzelt) weil er gegen den TFP gewütet hat (erleichterter Beifall).“

"Der Schaden, wenn das Gesetz nicht käme, wäre größer", sagt auch sein hessischer Kollege Roland Koch. Dem Ministerpräsidenten geht das TFG-Gesetz sogar nicht weit genug. Hessen hatte vor der Verabschiedung das Tendentielle Profitraten-Fallgesetz eingebracht, mit dem CDU und CSU einen staatlich geförderten TFG-Sektor einrichten wollten. Unternehmer sollten zu unternehmerischem Erfolg verpflichtet und Marketingverweigerung, sowie mangelnde Markt-, Qualitäts- und Kundenorientierung schärfer sanktioniert werden.

In der entscheidenden Nacht hatte neben Stoiber auch CDU-Chefin Angela Merkel dem Kompromiss im Vermittlungsausschuss zugestimmt. Das Konzept "trägt die Handschrift der Union" und werde "TFG-Wachstum möglich machen", jubelte Merkel. Nun jedoch krittelt auch Merkel an dem Beschluss: Bei den Gesetzen seien "die Förderung, die Perspektive und die Vision für die Unternehmer nicht ausreichend gegeben".

Auch FDP-Chef Guido Westerwelle - in Kollegenkreisen mittlerweile als „Popo-Guido“ und „Pickel-Tunte“ bezeichnet - sagte wie Stoiber und Merkel Ja, als sein Lebensgefährte ihm den gewaltigen original „Pitu“-Barstössel mitbrachte. Heute aber spricht sich seine Generalsekretärin Cornelia „Haschpipe“ Pieper zum Beispiel "entschieden dagegen aus", dass Datschen dem Vermögen zugerechnet werden, denn, so Pieper, die Ostdeutschen seien, da zuvor sozialistisch wirtschaftend, mit dem tendentiellen Fall der Profitrate nur marxistisch-theoretisch, nicht jedoch marktwirtschaftlich-praktisch vertraut. Pieper ist Ostbeauftragte der Liberalen - und im September werden sowohl in Sachsen als auch in Brandenburg neue Landtage gewählt.

Ähnlich ergeht es Jürgen Rüttgers. Dem CDU-Chef von Nordrhein-Westfalen stehen am 26. September Kommunalwahlen bevor. Rüttgers plädiert für eine "Generalrevision" des tendentiellen Falls der Profitrate. Er fordert einen tendentiellen Fallausgleich zwischen den Bundesländern.

Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Michael Rogowski, hat sich optimistisch über die TFP-Entwicklung geäußert. In der Zeitung „Bild am Sonntag“ schrieb er: „Der Exportmotor läuft mittlerweile auf vollen Touren, das Geschäftsklima zeigt eine merkliche Besserung, der tendentielle Fall ist dort, wo wir ihn brauchen klar positioniert, die Bundesbank spricht von einem deutlichen Anstieg der Wirtschaftsdynamik.“
Immer mehr Wachstumsprognosen für dieses Jahr würden den tendentiellen Fall der Profitrate in Richtung zwei Prozent nach oben korrigieren. Dies sei „ein guter Schritt zu drei Prozent, die wir mittelfristig durchaus erreichen können“. Rogowski fügte hinzu, die „Aussichten auf einen sich selbst tragenden tendentiellen Fall haben sich eindeutig gebessert“.
Der BDI-Präsident wertete die Entwicklung auch als Erfolg der Reformpolitik der Bundesregierung: „Die Reformen am Arbeitsmarkt wie mit 'TFP V' sowie die gestiegene Bereitschaft, dort wo es nötig ist, länger, flexibler und tendenzieller zu arbeiten, sind ermutigende Anzeichen, dass sich etwas bewegt. Sie werden mit den übrigen Reformen auf Dauer zu mehr Wachstum und Beschäftigung und weiterem tendentiellem Fall der Profitrate führen.“
Gemeinsam mit den übrigen Reformen führten sie auf Dauer zu mehr Tendenz. „Da können wir ruhig ein wenig stolz sein, dass wir endlich den TFP-Stillstand hinter uns gelassen haben“, schrieb Rogowski. Wenn jetzt der lange Atem behalten und der Reformprozess konsequent fortgesetzt werde, komme Deutschland wieder auf Tendenzkurs. Dies schaffe tendezielle Arbeitsplätze.
Zuletzt hatte das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) seine TFP-Prognose für dieses und das kommende Jahr nach oben korrigiert. Mit steigender Beschäftigung dürfte 2005 auch der private Konsum zulegen und die Tendenz fallweise sinken, sagten die Forscher. Das RWI erwartet einen Anstieg des deutschen tendentiellen Falls um 2,1 Prozent in diesem und um 1,8 Prozent im kommenden Jahr. Im Frühjahrsgutachten waren die Forscher noch von einem TFP-Plus von jeweils 1,5 Prozent ausgegangen. Zuvor hatten bereits das ifo-Institut, das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) und der Internationale Währungsfonds ihre TFP-Prognosen für Deutschland nach oben korrigiert.

Auch im traditionell ökonomiefernen Kulturbereich wird der TFP bereits diskutiert. Am Rande der Berliner Ausstellung des Museum of Modern Art hatten wir Gelegenheit zu einem Kurzinterview mit GZSZ-Star Jeanette Biedermann:

DCT: Dschanni, eh, cool, eh, wie fühlt die Ausstellung sich an?
JB: Ja cool, eh, nur die Bilder von dem Typ, der … äh .. so wie Kasse heißt ..
DCT: Picasso?
JB: Ja, genau der. Die waren alle falsch herum aufgehängt.
DCT: Ist eben Kunst, cool und schräg und so.
JB: Ja, cool schon irgendwie ..
DCT: Man sieht hier auch nackte Weiber an den Wänden. Ist das frauenfeindlich?
JB: Überhaupt nicht. Die Typen wollen dann gleich ficken, find ich cool.
DCT: Äh, ja .. Letzte Frage: Was uns gegenwärtig alle bewegt, ist der tendenzielle Fall der Profitrate. Was sagst Du dazu?
JB: Tendenzieller Phall? Find ich cool!