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11:50 Sonntag, 16. März 2003
Die TNM Transfer Film Neue Medien GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Rüdiger Röhrs (war bis 30.06.2000 Mitglied des Aufsichtsrats der IGEL MEDIA AG), wollte per einstweiliger Verfügung jemanden verbieten lassen, sie durch Aufnahme in eine Rubrik mit dem Titel "Schwarze Schafe" im Internet als "Schwarzes Schaf" zu bezeichnen. Und außerdem sollten folgende Formulierungen unterlassen werden:
"Nachdem die Transfer Film GmbH erhebliche Schulden angehäuft hat, wird die GmbH 'beendet'. Sie arbeiten jetzt mit einer neuen GmbH weiter: Die TNM Transfer Film Neue Medien" und
"Nachdem die TFC Transfer Film GmbH erhebliche Schulden angehäuft hat, wird die GmbH beendet. Per Insolvenzantrag werden die Schulden abgeschüttelt und eine neue GmbH eröffnet. Die Nachfolgefirma heißt TNM Transfer Film Neue Medien" weil dadurch der Eindruck erweckt werden sollte, die Antragstellerin sei nach der Insolvenz der WC Transfer Film GmbH gegründet worden. Das schwarze Schaf und die Veröffentlichung im Internet ging zwar als freie Meinungsäußerung durch, aber die Formulierungen unter Punkt 2) sollten unterlassen werden, da die Richtigkeit der Vorwürfe nicht bewiesen wurde. Das Gericht in Hamburg hatte die Einstweilige Verfügung zu 20 % bestätigt, weil sie in der Äußerung, daß die TNM mit einer neuen GmbH einfach weitermache, eine falsche Tatsachenbehauptung sah und die angeblich neue GmbH schon lange vor dem Zeitpunkt des Insolvenzantrags existiert hatte. Gegen diese Auslegung wurde Widerspruch eingelegt. Der Ausgang des Verfahrens: Die TNM Transfer Film Neue Medien GmbH erschien zum Termin beim OLG Hamburg nicht und die EV wurde vollständig aufgehoben. Achja, über das Vermögen der TNM Transfer Film Neue Medien GmbH ist gerade das Insolvenz-Verfahren eröffnet worden, ein Schelm wer Böses dabei denkt ... Kommentare: (Neuer Kommentar | Alle öffnen) |
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